Junge Liste Bachgau                                                   Großostheim, den 13.01.2019

 

Antrag: Sachstand zur Digitalisierung der Gemeinde

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Jakob,

 „Digitalisierung“ als Megatrend ist in aller Munde, der Bund plant den „Digitalpakt“, die Bayerische Staatsregierung hat ein eigenes Ministerium für Digitales geschaffen. Die Digitalisierung der Wirtschaft schreitet seit Jahren in großen Schritten voran. Geschäftsprozesse werden standardisiert und elektronisch abgewickelt. Die Bürger sind digitale Dienstleistungen bereits in vielfältiger Weise gewohnt und erwarten dies auch von ihrer Kommune. Digitalisierung kann helfen, die Mitarbeiter der Verwaltung zu entlasten und Überstunden abzubauen bzw. dauerhaft zu reduzieren.

 Wir als Junge Liste Bachgau möchten die Gemeinde Großostheim auf ihrem Weg in die Digitalisierung unterstützen. Daher möchten wir gerne erfahren,  

  • ob die Gemeinde Großostheim bereits eine eigene Digitalisierungsstrategie aufgestellt hat
  • welche Schritte zur Digitalisierung die Gemeinde Großostheim bereits unternimmt und in nächster Zeit zu unternehmen gedenkt
  • welche Ressourcen noch aufgebaut werden müssen
  • ob eine Zusammenarbeit in Sachen Digitalisierung mit anderen Kommunen oder Verbänden erfolgt
  • wo sie Potentiale sieht, um Prozesse zu automatisieren
  • ob für den Haushalt 2019 und die Folgejahre Mittel berücksichtigt werden.

 

 



 

Kritik an hohen Personalausgaben in

Großostheim

Gemeinderat: Großostheimer Ortspolitiker verabschieden Haushalt -
Einigkeit bei Investitionen in Kinder und Jugend
Ob­wohl der Großost­hei­mer Haus­halt am Don­ners­ta­g­a­bend ein­stim­mig ver­ab­schie­det wor­den ist, wa­ren doch nicht al­le run­d­um glück­lich. Ei­nig­keit be­stand da­rin, dass In­ves­ti­tio­nen in Kin­der und Ju­gend wie das "Me­ga­pro­jekt" (Käm­me­rer Ste­phan Schott) Sa­nie­rung der Frie­dens­schu­le im Dell­weg wich­tig sind. Un­ei­nig­keit be­stand hin­ge­gen beim Blick auf die Per­so­nal­aus­ga­ben und bei der Fra­ge, wie die Ge­mein­de­fi­nan­zen in Zu­kunft so­li­de ge­stal­tet wer­den kön­nen.

Das Gesamtvolumen des Haushalts beläuft sich auf 55,6 Millionen Euro. Erstmals seit 16 Jahren ist auch wieder eine Kreditaufnahme in Höhe von sieben Millionen Euro vorgesehen. Kämmerer Stephan Schott führte aus, dass das maßgeblich auf das 21-Millionen-Euro-Projekt Schulsanierung im Dellweg zurückzuführen ist.

Appell: Schulden begrenzen

Während Großostheim in den 2000er-Jahren dank sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen über eine hohe Rücklage verfügte, die Projekte wie den Bau der Aussegnungshalle oder die Kanalsanierung in der Bachstraße ermöglichte, muss nun ein Darlehen aufgenommen werden. Das sei nicht dramatisch und angesichts der derzeitigen Situation vertretbar, sagte der Kämmerer. Zugleich appellierte er jedoch an die Ortspolitiker, dass eine Eintrübung der Weltwirtschaft die Lage schnell ändern könne und das Haushalten ohne neue Schulden deshalb in den Blick genommen werden müsse. "Mit den kommenden Haushalten ist der Einstieg in die Schuldenbegrenzung notwendig, denn einer muss es am Ende bezahlen", sagte Schott.

Alle Fraktionen unterstützten die Kreditaufnahme. Wolfgang Jehn (SPD) wagte sogar die Prognose, dass am Ende möglicherweise gar keine Schulden gemacht werden müssten.

Über die zukünftige Entwicklung herrschten jedoch unterschiedliche Auffassungen: Manfred Brenneis (CSU), der für den erkrankten Fraktionsvorsitzenden Thorsten Rollmann die Haushaltsrede hielt, sprach sich für die Ansiedlung mittelständischer Firmen, eine moderate Baugebietsausweisung und die innerörtliche Grundstücksentwicklung aus. Gerade die Ansiedlung neuer Gewerbebetriebe gewährleiste die Stabilität des Gemeindehaushalts.

Kritik an mehr Gewerbeflächen

Artur Schnatz (Junge Liste Bachgau/UB Bachgau) beurteilte das anders. Eine Ausweitung der Gewerbeflächen bewerte man "kritisch", es müssten Regeln erarbeitet werden, wie man sich Großostheim in zehn oder 15 Jahren vorstelle. Auch der Stellenzuwachs beim Gemeindepersonal könne so nicht weitergehen. Schnatz sprach sich dafür aus, die Chancen der Digitalisierung zur Vereinfachung von Prozessen in der Verwaltung zu nutzen und sich beraten zu lassen. Mehr Geld würde die Fraktion gerne in den Nahverkehr investieren.

Bettina Göller (SPD) rief die Zukunftsaufgaben in Erinnerung, die auf die Gemeinde zukommen, darunter den Ausbau der Mittagsbetreuung, Instandhaltungsmaßnahmen und altersgerechtes Wohnen. Mit dem Haushalt zeigte sich die Fraktion "durchaus zufrieden", wenn auch nicht glücklich. Gerade im Personalbereich sprach Göller die Schwierigkeit an, den Spagat zwischen Aufgabenfülle und Haushaltsdisziplin angesichts eines leer gefegten Arbeitsmarkts für Fachkräfte zu bewältigen.

Ursula Braun (Freie Wähler/Frauenliste) stimmte "schweren Herzens" zu: Aus ihrer Sicht wurden Investitionsaufgaben zu lange aufgeschoben, so dass nun der Handlungsbedarf so groß ist, dass Schulden gemacht werden müssen. Sie sprach sich dafür aus, die Schulden so niedrig wie möglich zu halten.

Bürgermeister Herbert Jakob (CSU) fasste den Haushalt so zusammen: "Auch wenn die Schuldenfreiheit zu Ende geht, bin ich überzeugt, dass der Haushalt dem Ziel gerecht wird, Großostheim zu stärken und den Bürgern ein liebens- und lebenswertes Umfeld zu bieten."

08.03.2019