Kinderbetreuungseinrichtungen – Übernahme der Defizite der freien Träger
Auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzauschusses standen am Donnerstag, 21.11.2024, die Defizitübernahmen der Kinderbetreuungseinrichtungen der freien Träger. In den drei Ortsteilen betreiben jeweils Trägervereine die Kindergärten, Krippen und KiTas. Da es sich eigentlich um eine kommunale Aufgabe handelt, übernimmt die Gemeinde jährlich die anfallenden Defizite. Für 2023 ergaben diese Defizite in Summe 565 TEUR.
Hagen Kulek stellte in der Sitzung klar: Jeder Euro, der in frühkindliche Entwicklung gesteckt wird wird, ist sehr gut investiertes Geld. Keinesfalls solle daran gesprart werden.
Die Defizite der einzelnen Kinderbetreuungseinrichtungen fallen jedoch seit Jahren sehr unterschiedlich aus. Daher fordern wir und auch Gemeinderäte anderer Fraktionen seit spätestens März 2022 wiederholt, eine Vergleichbarkeit herzustellen. Es ist uns klar, dass jede Einrichtung unterschiedliche Rahmenbedingungen hat, die Abweichungen bei Kostenpositionen erklären können - angefangen bei der Anzahl der zu betreuenden Kinder bis hin zum Heizsystem.
Wir wünschen uns, dass diese Unterschiede von der Verwaltung zahlenmäßig aufbereitet und erklärt werden. Nachdem die Transparenz für uns am vergangenen Donnerstag noch nicht gegeben war, gab es unsererseits keine einhellige Zustimmung.
Dies ist nicht als Kritik an der Arbeit der freien Träger zu verstehen - so wie es in der Sitzung von einem Kollegen unterstellt wurde.
Aufgabe des Haupt- und Finanzausschusses ist es, Kostenpositionen zuzustimmen oder gegebenenfalls kritisch zu hinterfragen. Dabei ist es verständlicherweise notwendig, diese ausreichend verständlich dargelegt zu bekommen.
Interkommunales Windkraftprojekt
Im Zentrum der Gemeinderatssitzung vom 06.06. stand erneut der geplante interkommunale Windpark der Gemeinden Großostheim, Schaafheim und Mömlingen. Es ging bei der Abstimmung nicht um die Frage, ob der Windpark errichtet wird oder wie viele Windräder entstehen werden.
Es ging um die Beschlussempfehlung, dass die Gemeinde Großostheim für jeden Hektar Wald, der dauerhaft für den Windpark gerodet werden muss, die eineinhalbfache Fläche wiederaufforsten wird. Das sind 50 % mehr als es die Gesetze vorschreiben. Damit positionierte sich der Gemeinderat bei einer Gegenstimme klar für die Ausweitung unseres Waldbestandes vor Ort.
Für ein Windrad wird im Schnitt eine Fläche von 0,46 ha dauerhaft benötigt. Falls auf Großostheimer Gebiet 3 Windräder entstehen, entspräche dies also ca. insgesamt 1,5 ha. Dafür würden dann 2,25 ha Wald neu angepflanzt werden. Während der Bauphase werden noch einmal ca. 0,5 ha pro Windrad benötigt, die aber unmittelbar nach der Fertigstellung an Ort und Stelle wiederaufgeforstet werden.
Zur Einordnung des Flächenbedarfs und zur Versachlichung ein Vergleich:
Auf einem Hektar Wald stehen im Schnitt 283 Festmeter Holz (Quelle: Bayerische Staatsforsten, https://www.baysf.de/de/ueber-uns/zahlen-fakten.html). Auf den insgesamt 3 ha, die gerodet werden müssten, befinden sich bei durchschnittlichem Bewuchs demnach rund 850 Festmeter Holz.
Die Gemeinde Großostheim entnimmt lt. Fällungsplan im Jahr 2024 regulär 6310 (2023: 5771) Festmeter aus dem Gemeindewald. Jährlich wird also mehr als das sechsfache an Festmetern Holz – ohne größere Proteste - aus dem Wald entnommen, als einmalig für die Windräder notwendig ist. Zudem werden die für die Windräder entnommenen Bäume auf diese Fällmenge angerechnet.
Nach dem Gemeinderatsbeschluss vom 06.06. wird nun sichergestellt, dass eine Rodung mehr als kompensiert wird.
Jugendforum
In der gleichen Sitzung informierte unser Jugendpfleger Philip Küpper über die erste Sitzung des neu eingerichteten Jugendforums, die Beteiligung der Jugendlichen und die von ihnen gewünschten Projekte. Wir freuen uns, dass der Start erfolgreich war und hoffen, dass die Beteiligung weiter zunimmt. Gut wäre, wenn die Projektumsetzung sehr schnell ginge, so dass unsere Jugendlichen spüren, dass ihre Arbeit Früchte trägt und sich politisches Engagement auszahlt.
Friedhofsunterhalt und Friedhofsgebühren
In den letzten Jahren wurden regelmäßig die Friedhofsgebühren erhöht. Schon in der Gemeinderatssitzung am 02.02.2022 und in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 25.04.2023 und 19.10.2023 hatten wir gefordert, die Kostensteigerung zu stoppen und dies zum Inhalt einer eigenen Sitzung zu machen. Am 25.05. war es soweit. Die Verwaltung – namentlich Frau Staudt – leistete gute Arbeit und zeigte verschiedene Maßnahmen auf, wie: Weniger Mähvorgänge, die Entfernung des Kies und Begrünung frei gewordener Flächen. Das Begrünen der nicht mehr belegten Grabstellen ist einfacher und damit kostengünstiger als das Jäten. Und außerdem insektenfreundlich. Der Maßnahmenplan wurde einstimmig verabschiedet.
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